Coronavirus: Wie geht es an den EU-Grenzen weiter?
18. März 2020 um 14:26 ,
Der AUDITOR
Während in Ländern wie Italien, Frankreich und Spanien bereits Ausgangssperren herrschen, sind diese in Deutschland zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht vorgesehen. Auch hier sind die Bürger zwar angehalten, soziale Kontakte soweit wie möglich einzuschränken; mit Konsequenzen ist bei Zuwiderhandlung allerdings noch nicht zu rechnen. Das Problem ist, dass die EU zwar für Gemeinschaft und Zusammenhalt steht, es jedoch keine EU-weiten Regelungen gibt, da sich diese kaum durchsetzen lassen. Die Entscheidung liegt bei den jeweiligen Ländern. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont allerdings, dass eine wirksame Eindämmung des Virus nur auf europaweiter Ebene möglich sei. Zurzeit sind diesbezüglich Gespräche mit allen Mitgliedsländern am Laufen.
Warenverkehr muss gesichert bleiben
Im Fokus der EU-Kommission steht zurzeit, den Waren- und Dienstleistungsverkehr mit möglichst geringen Störungen aufrecht zu erhalten. Deshalb sind alle EU-Länder dazu angehalten, sogenannte „Grüne Fahrspuren“ an den Grenzkontrollpunkten anzubringen; diese sollen dem Güterverkehr eine möglichst zügige Durchfahrt erleichtern. Zudem ist aktuell nicht geplant, für Waren, die innerhalb der EU geliefert werden, zusätzliche Zertifizierungen einzuführen. Grund dafür ist, dass die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit bekannt gab, dass Lebensmittel keine Übertragungsquelle des Coronavirus sind. Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, erklärte in einem Interview mit der Sächsischen Zeitung, dass Verzögerungen innerhalb der Lieferketten, beispielsweise durch schlecht geregelte Grenzkontrollen, durchaus zu Engpässen in der Lebensmittel- und Medikamentenbranche führen können. Auch er bemängelt die Hilflosigkeit der EU-Kommission, die nur an die einzelnen Länder appellieren kann.
Verkehrsminister im Gespräch
Heute (18.3.) findet eine Videokonferenz zwischen der EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean den Verkehrsministern aller EU-Länder statt. Ziel ist es, Wege zu finden, um lange Wartezeiten und kilometerlange Staus an den Grenzen für den Lieferverkehr zu verhindern. Wünschenswerte wäre es dabei beispielsweise, die „Grünen Fahrspuren“ so auszubauen, dass über mehrere Ländergrenzen hinweg „Grüne Korridore“ entstehen, die eine zügige Abhandlung der Lieferketten ermöglichen.
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